Deutschland, eine Seltenheit im antichinesischen Westen

Anmerkung der Redaktion: First Voice von CGTN bietet sofortige Kommentare zu aktuellen Nachrichten. Die tägliche Kolumne klärt aufkommende Probleme und legt die Nachrichtenagenda besser fest, indem sie eine chinesische Perspektive auf die neuesten Weltereignisse bietet.

Wer in diesen Tagen über die deutsche Außenpolitik gegenüber China liest, findet Deutschland scheinbar uneins. Bundeskanzler Olaf Scholz bezeichnete China bei seiner Reise nach Japan Anfang 2022 als „systemischen Rivalen“. Er machte aber auch deutlich, dass die Abkoppelung ein Fehler sei. In seinen eigenen Worten: „Wir müssen weiterhin Geschäfte mit einzelnen Ländern machen – und ich sage ausdrücklich, auch Geschäfte mit China.“

Der deutsche Gesetzgeber besuchte die chinesische Region Taiwan, während der deutsche Außenminister das Land im Rahmen seiner Beziehungen zu China davor warnte, „aus den Fehlern unserer Russlandpolitik der vergangenen Jahrzehnte zu lernen“. Aber dann erreicht Deutschland trotz Kontroversen einen Hafenvertrag, da sein Führer angeblich der erste westliche Führer war, der China nach dem 20. Nationalkongress der Kommunistischen Partei Chinas besuchte, ein Besuch, der von vielen als Zerstörung der Einheit der Europäischen Union bezeichnet wird. (EU).

„Olaf Scholz wird China nicht im Stich lassen. Wird Europa jemals dazulernen?“ POLITICO hat in einer seiner Schlagzeilen eindeutig nachgefragt.

Seit sechs Jahren in Folge ist China Deutschlands größter Handelspartner. Im Jahr 2021 erreichte das Handelsvolumen zwischen den beiden Ländern 245,4 Milliarden Euro und verzeichnete damit eine Steigerung von 15,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Deutschlands größtes Exportland für seine Elektro- und Digitalindustrie ist China mit insgesamt 25,1 Milliarden Euro im Jahr 2021. Deutschland investiert knapp 90 Milliarden Dollar in China. In den ersten fünf Monaten des Jahres 2022 sind Deutschlands tatsächliche Investitionen in China um mehr als 21 % gewachsen. Die Umfrage der Deutschen Handelskammer in China ergab, dass 71 % der deutschen Unternehmen planen, ihre Investitionen in China auszubauen.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (R) und Bundeskanzler Olaf Scholz nehmen am 10. Dezember 2021 an einer Pressekonferenz in Brüssel, Belgien, teil. /Xinhua

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (R) und Bundeskanzler Olaf Scholz nehmen am 10. Dezember 2021 an einer Pressekonferenz in Brüssel, Belgien, teil. /Xinhua

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (R) und Bundeskanzler Olaf Scholz nehmen am 10. Dezember 2021 an einer Pressekonferenz in Brüssel, Belgien, teil. /Xinhua

Am Ende des Kalten Krieges machte China weniger als 1 % des deutschen Handelsvolumens aus. Jetzt sind es knapp 10 %. Jeder Führer, der nicht von rein ideologischen Bestrebungen beeinflusst wird, erkennt die Bedeutung dieser Beziehung. Es liegt im Interesse Deutschlands und Chinas, eine stabile bilaterale Beziehung zu pflegen, die den gegenseitigen Wohlstand fördert.

So geschehen unter Scholz‘ Vorgängerin Angela Merkel. Während ihrer 16-jährigen Regierungszeit als Bundeskanzlerin besuchte sie China zwölf Mal. Vor seinem Ausscheiden aus dem Amt sagte der chinesische Präsident Xi Jinping, Merkel sei immer eine Freundin des chinesischen Volkes gewesen und lud sie ein, China nach seinem Ausscheiden aus dem Amt zu besuchen.

Pragmatismus scheint den jungen deutschen Führern im Blut zu liegen. Sie erkennen die Ähnlichkeiten ihres politischen Systems und ihrer Werte mit denen anderer großer westlicher Volkswirtschaften an und agieren auf der Grundlage ihrer europäischen und westlichen Identität. Deutschland hat sich jedoch nicht gescheut, seine eigenen Interessen wahrzunehmen und eine unabhängige Außenpolitik zu wählen, die zu ihm passt. Auch in der Huawei-Frage wehrte sich Deutschland zwei Jahre lang, bevor es sich der westlichen Strategie anschloss.

Einen eigenständigeren Weg zu gehen und von beiden Seiten profitieren zu können, ist kein Flip-Flop oder Double-Deal, sondern eine pragmatische Strategie, die in einer polarisierten Welt immer wichtiger wird. Es gibt keinen „demokratischen“ Handel oder „autokratischen“ Handel. Handel ist Handel. Das Anhängen eines Adjektivs vor diesen Wörtern stellt Politik und Ideologien über den tatsächlichen wirtschaftlichen Nutzen für die Menschen. Letztendlich suchen die Menschen nach wirtschaftlicher Stabilität und Wohlstand, nicht nach politischem Geschrei, das ihre Lebensersparnisse aufzehren könnte.

Wenn sich westliche Politiker, Wissenschaftler und Experten über das Vorgehen Deutschlands ärgern, sollten sie mehr über ihr eigenes Handeln nachdenken, als die Deutschen zu kritisieren. Deutschland hat sich nicht gescheut, seine Differenzen und Kritik gegenüber China zum Ausdruck zu bringen, aber die chinesisch-deutschen Beziehungen haben sich aufgrund der Differenzen und Kritik nicht weiterentwickelt. Diplomatische Beziehungen in der heutigen Welt sind mehr als nur Schwarz-Weiß-Ideologien und -Politik. Und es scheint, dass Deutschland zu den wenigen im Westen gehört, die dies anerkennen.

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Rüdiger Ebner

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