Deutschland ist Gastgeber der Friedensgespräche zwischen Armenien und Aserbaidschan in Berlin – Euractiv

Zur Lösung des jahrzehntelangen Konflikts zwischen den beiden Ländern wird die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock am Mittwoch und Donnerstag in Berlin bilaterale und trilaterale Gespräche mit ihren armenischen und aserbaidschanischen Amtskollegen führen.

Die beiden Länder streiten seit Anfang der 1990er Jahre um den Status der Region Berg-Karabach.

Mitte 2023 brach die Gewalt erneut aus, als die aserbaidschanischen Streitkräfte einen Angriff auf das Gebiet starteten und es zurückeroberten, wodurch die verbliebene armenische Bevölkerung aus der Region vertrieben wurde.

Deutschland führt nun einen neuen Versuch der Aussöhnung zwischen den beiden ehemaligen Sowjetstaaten an.

Deutschland und Europa seien „bereit, alles zu tun“, um ein Friedensabkommen zu unterstützen, teilte das Außenministerium am Dienstag mit.

Die Gespräche zwischen Baerbock, dem armenischen Außenminister Ararat Mirzoyan und dem aserbaidschanischen Außenminister Jeyhun Bayramov werden voraussichtlich hinter verschlossenen Türen stattfinden.

Das Engagement Berlins geht auf den November zurück, als Baerbock (Grüne) beide Länder besuchte und anbot, ihre Friedensgespräche zu unterstützen.

Auf Baerbocks Angebot hin organisierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, S&D) vor zwei Wochen auf der Münchner Sicherheitskonferenz ein kurzes trilaterales Treffen, bei dem der aserbaidschanische Präsident Ilham Aliyev und der armenische Ministerpräsident Nikol Pashinyan zusammenkamen.

Die beiden Parteien einigten sich darauf, „bestehende Streitigkeiten (…) ausschließlich mit friedlichen Mitteln und ohne Gewaltanwendung zu lösen“, erklärte ein Sprecher der Bundesregierung anschließend.

Ein Sprecher des armenischen Außenministeriums bestätigte am Montag in den sozialen Medien, dass das Treffen auf der Grundlage „der im Rahmen der Münchner trilateralen Verhandlungen erzielten Vereinbarung“ stattfinden werde.

Die Lage in Berg-Karabach bleibt kompliziert.

Die zwischen Armenien und Aserbaidschan gelegene Region ist international als Teil von Aserbaidschan anerkannt. Während des Ersten Karabach-Krieges von 1992 bis 1994 übernahmen die Armenier jedoch die Kontrolle über das von einer großen armenischen Bevölkerung bewohnte Gebiet.

Aserbaidschan eroberte 2020 einen Teil davon zurück und eroberte es schließlich drei Jahre später vollständig zurück, was die ansässigen Armenier zur Flucht veranlasste.

Obwohl dadurch der Territorialkonflikt de facto gelöst wurde, müssen die Länder noch offiziell ein formelles Friedensabkommen aushandeln.

(Nick Alipour | Euractiv.de)

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