Frankreich und Deutschland erneuern angespanntes Bündnis inmitten des Krieges in der Ukraine

Frankreich und Deutschland versuchen, die durch Russlands Krieg in der Ukraine offengelegten Differenzen zu überwinden und ihr Bündnis mit einem Tag voller Zeremonien und Diskussionen am Sonntag über Sicherheit, Energie und andere Herausforderungen für das „Europa“ zu festigen.

Das gesamte deutsche Kabinett ist zu gemeinsamen Sitzungen in Paris, und 300 Gesetzgeber aus beiden Ländern versammeln sich an der Universität Sorbonne, um den 60.

Der französische Präsident Emmanuel Macron und der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz werden im Elysee-Palast zwei Gesprächsrunden leiten, bei denen es zunächst um Energie- und Wirtschaftspolitik, dann um Verteidigung geht.

Laut hochrangigen französischen und deutschen Beamten hat es höchste Priorität, die Reaktion Europas auf Subventionen festzulegen, die US-Elektroautoherstellern und anderen Unternehmen im Rahmen des EU-Inflation Reduction Act gewährt werden.

Frankreich will, dass Europa die seiner Meinung nach ungerechte Entscheidung Washingtons vereitelt. Paris drängt darauf, dass die EU die Regeln für staatliche Zuschüsse lockert, um ihre Vergabe zu beschleunigen, die Unterstützung des Blocks für Investitionen zu vereinfachen und einen EU-Staatsfonds zur Förderung grüner Industrien einzurichten. Berlin warnt jedoch vor Protektionismus.

Was die Verteidigung betrifft, so wird von den Nachbarn erwartet, dass sie Militärhilfe für die Ukraine erörtern, so französische und deutsche Beamte, die aufgrund der Politik ihrer Regierung nicht öffentlich genannt werden durften.

Beide Länder haben beträchtliche Rüstungsgüter bereitgestellt, aber die Ukraine fordert stärkere Panzer und Waffen, da sich der Krieg in Russland hinzieht.

Der Krieg offenbarte strategische Unterschiede zwischen den beiden Ländern, insbesondere in europäischen Gesprächen über den Umgang mit der daraus resultierenden Energiekrise und die Bestrafung der Inflation sowie über zukünftige Militärinvestitionen.

Das Treffen am Sonntag ist das erste persönliche gemeinsame Regierungstreffen seit 2019. Es war ursprünglich für Oktober geplant, wurde aber wiederholt verschoben.

Beamte feiern den 60. Jahrestag des Elysée-Vertrags, der am 22. Januar 1963 vom französischen Präsidenten und Anti-Nazi-Widerstandsführer Charles de Gaulle und dem westdeutschen Bundeskanzler Konrad Adenauer unterzeichnet wurde.

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Jordans berichtete aus Berlin. Angela Charlton hat zu diesem Bericht aus Paris beigetragen.

Ebert Maier

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