Ein von der Türkei wegen seiner Verbindungen zur Terrorgruppe PKK gesuchter Mann ist von einem italienischen Gericht freigelassen worden. Das sardische Gericht habe den Auslieferungsbefehl gegen DA aufgehoben, teilte sein Anwalt am Montag der Deutschen Presse-Agentur (dpa) mit.
Nach Angaben des Anwalts wurde sein Mandant Anfang August im Urlaub auf der Mittelmeerinsel Sardinien festgenommen und stand seitdem unter Hausarrest. Grundlage der Festnahme war ein türkisches Ersuchen an Interpol bezüglich eines gesuchten Mannes. Der Berliner kann nun nach Deutschland zurückkehren.
Nach Angaben des Anwalts wurde seinem Mandanten, der nur die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, im Jahr 2005 vorgeworfen, in Computerfällen die PKK im Nordirak unterstützt zu haben. Zu dieser Zeit arbeitete er als Journalist im Nordirak, hatte aber „keine Verbindung zur PKK“, sagte sie.
Die PKK sei Deutschlands führende ausländische Terroristengruppe, so der Geheimdienstchef des Landes, der auf einer Pressekonferenz im Sommer sagte, die Gruppe habe 14.500 Unterstützer. Türkiye beklagte, dass die Länder der Europäischen Union trotz des illegalen Status der Gruppe seit langem die Augen vor ihren Aktivitäten auf ihrem Boden verschlossen hätten, einschließlich der Medien, Pro-Terror-Proteste und der Androhung von Gewalt. Türkische diplomatische Vertretungen und türkische Staatsangehörige im Ausland.
„Extremisten nutzen Krisen, um Kontakte zur Mittelschicht zu knüpfen und verbreiten zudem Verschwörungsmythen, Desinformation und Propaganda“, sagte Thomas Haldenwang, Leiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), bei einer gemeinsamen Pressekonferenz Konferenz mit Innenministerin Nancy Faeser in Berlin.
Wie das türkische Verteidigungsministerium kürzlich mitteilte, handelte es sich bei einem Mitglied der Terrorgruppe PKK, die letzte Woche bei einem Einsatz der türkischen Streitkräfte (TSK) im Nordirak eliminiert wurde, um einen deutschen Staatsbürger.
Mehrere Berichte türkischer und internationaler Strafverfolgungsbehörden haben außerdem gezeigt, dass die Gruppe ihre blutige Terrorkampagne durch den Drogenhandel in der Europäischen Union finanzieren konnte und dabei mehr als 1,5 Milliarden US-Dollar pro Jahr einnahm. Er verlässt sich auf seine Unterstützer und Pro-PKK-Fraktionsgruppen in ganz Europa. Obwohl die Türkei ihren NATO-Verbündeten Deutschland wiederholt aufgefordert hat, stärker gegen die PKK vorzugehen, wurden die Aktivitäten der Terrorgruppe von den Behörden weitgehend toleriert und Berlin zögerte, mehr gegen die Gruppe zu unternehmen. Die Türkei hat häufig Bedenken hinsichtlich der Toleranz europäischer Länder gegenüber der PKK geäußert. Allerdings ist die Terrororganisation nach wie vor stark in der Region präsent und kann Kundgebungen organisieren und Rekrutierungsaktivitäten durchführen.
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