Bundesinnenministerin Nancy Faeser plant, den Chef des Bundesamtes für Cybersicherheit, Arne Schönbohm, wegen angeblicher Kontakte zu russischen Geheimdienstagenten zu entlassen, berichteten deutsche Zeitungen am Sonntag unter Berufung auf anonyme Regierungsquellen.
Schönbohm ist Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI).
Eine kürzlich durchgeführte Untersuchung ergab jedoch, dass er auch Mitglied eines Technologieverbandes war, der wegen seiner Verbindungen zu Russland kritisiert wurde. Eines der Mitglieder des Vereins ist eine deutsche Tochtergesellschaft eines russischen Cybersicherheitsunternehmens, das von einem ehemaligen KGB-Mitarbeiter gegründet wurde.
Das Innenministerium sagte am Montag, es nehme „die am Wochenende gemeldeten Fälle ernst und untersuche sie gründlich“.
Ein geplanter gemeinsamer Auftritt von Faeser und Schönbohm am Donnerstag zur Vorstellung des BSI-Statusberichts 2022 wurde Berichten zufolge abgesagt.
Wie berichten die deutschen Medien?
Das Bild „Er prüft, wie ein schneller Präsidentenwechsel erreicht werden kann“, zitierte eine Boulevardzeitung das Innenministerium. Die deutschen Behörden hoffen, Schönbohm eine neue Rolle zuzuweisen, anstatt ihn sofort zu entlassen, da Bestimmungen des Beamtengesetzes der Entlassung von Beamten Grenzen auferlegen.
Medienberichten zufolge könnten Schönbohms angebliche Kontakte zu russischen Agenten über den deutschen Cyber-Sicherheitsrat gegangen sein. Schönbohm war Mitbegründer der Gruppe, zu deren Mitgliedern eine deutsche Tochtergesellschaft eines russischen Unternehmens gehört, das von einem ehemaligen Mitarbeiter des sowjetischen Geheimdienstes KGB gegründet wurde.
Am Montag nannte Schönbohm die Vorwürfe „absurd“.
Konstantin von Notz, der Vorsitzende des Geheimdienstkontrollausschusses des Bundestags, sagte: „Diese Vorwürfe müssen entschieden untersucht werden.“
Warum ist der Cyber-Sicherheitsrat Deutschland umstritten?
Zu den Vorstandsmitgliedern gehört das Berliner Cybersicherheitsunternehmen Protelion. Bis Ende März firmierte das Unternehmen unter dem Namen Infotecs GmbH.
Laut dem Forschungsnetzwerk Policy Network Analytics war Protelion geb. Infotecs eine Tochtergesellschaft der russischen Firma OAO Infotecs, die von einem ehemaligen KGB-Mitglied betrieben wurde.
Deutsche Medien berichten, dass Schönbohm vom Innenministerium aufgefordert wurde, sich vom Rat zu distanzieren, aber sein kürzlicher Besuch anlässlich des Jubiläums der Gruppe hat stattdessen zu weit verbreiteter Unzufriedenheit innerhalb des Ministeriums geführt.
Deutschland hat Russland in den letzten Jahren Cyberangriffe vorgeworfen, unter anderem im Jahr 2015, als ein Cyberangriff das Unterhaus des Bundestages zum Einsturz brachte.
ar/nm (AFP, dpa, Reuters, AP)