Deutschland: Scholz warnt vor dem Aufstieg neonazistischer Netzwerke

Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine Besorgnis über den Anstieg des Rechtsextremismus zum Ausdruck gebracht, da sein Land den Holocaust-Gedenktag begeht.

Er warnte vor „Neonazis und ihren dunklen Netzwerken“ und rief die Bevölkerung zum Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus auf.

Tausende Menschen marschierten spätestens am Samstag in Düsseldorf im Rahmen einer Reihe von Protesten gegen die extreme Rechte.

Sie folgen Berichten, wonach hochrangige AfD-Funktionäre an Diskussionen über die Ausweisung von Bürgern ausländischer Herkunft beteiligt waren.

Deutschland ist in eine Debatte darüber verwickelt, ob rechtsextreme politische Parteien verboten werden sollen.

In einer aufgezeichneten Rede anlässlich des 79. Jahrestages der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz durch sowjetische Truppen sagte er: „Ständig tauchen neue Berichte auf: über Neonazis und ihre dunklen Netzwerke.“ Gleichzeitig gewinnen Rechtspopulisten an Boden, was Angst schürt und Hass sät. »

„Aber wir müssen diese Entwicklung nicht einfach hinnehmen“, sagte Scholz und forderte die Deutschen auf, sich der extremen Rechten entgegenzustellen und die deutsche Demokratie zu schützen.

„Unser Land ist gerade auf den Beinen. Millionen von Bürgern gehen auf die Straße, um für Demokratie, Respekt und Menschlichkeit untereinander zu kämpfen. Denn darum geht es schließlich.“ „Es ist der Zusammenhalt der Demokraten, der unsere Demokratie ausmacht.“ stark. Es in der Öffentlichkeit mit Selbstvertrauen zu zeigen – wie es jetzt der Fall ist – fühlt sich gut an.“

Herr Scholz begrüßte auch die historische Entscheidung, die Finanzierung der rechtsextremen Partei Die Heimat zu kürzen.

Am Mittwoch entschied das deutsche Verfassungsgericht, dass der Partei der Erhalt zusätzlicher öffentlicher Mittel und Steuererleichterungen, die deutsche Parteien gesetzlich genießen, untersagt werden sollte.

Es ist auch das erste Mal, dass Deutschland die staatliche finanzielle Unterstützung einer Partei reduziert, ohne sie zu verbieten.

Legende,

Tausende Menschen gingen in Düsseldorf auf die Straße, um gegen Rechtsextremismus zu protestieren.

In Deutschland kam es zu weit verbreiteten Protesten gegen Rechtsextremismus, nachdem bekannt wurde, dass hochrangige Persönlichkeiten der rechtsextremen Partei Alternative für Deutschland (AfD) an einem Treffen teilgenommen hatten, bei dem Massenausweisungen von Bürgern ausländischer Herkunft erörtert worden waren.

Die Demonstranten hoffen, dass die Entscheidung vom Mittwoch Vorbild für den Umgang mit der wachsenden Unterstützung der AfD sein wird, die bundesweit mit mehr als 20 Prozent auf dem zweiten Platz liegt.

Auch in den Umfragen liegt er mit knapp über 30 % an der Spitze der drei ostdeutschen Bundesländer, in denen später in diesem Jahr wichtige Regionalwahlen stattfinden.

Willi Langer

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