Rechtsextreme Parteien liegen in Frankreich, Deutschland und Österreich an der Spitze

Rechtsextreme Siege bei der Wahl zum Europäischen Parlament am Sonntag veranlassten den angeschlagenen französischen Präsidenten Emmanuel Macron, vorgezogene nationale Wahlen auszurufen, und sorgten für zusätzliche Unsicherheit über die künftige politische Richtung Europas.

Da zentristische, liberale und sozialistische Parteien voraussichtlich die Mehrheit im 720 Sitze umfassenden Parlament behalten werden, war die Abstimmung ein schwerer Schlag für die Staats- und Regierungschefs Frankreichs und Deutschlands und wirft Fragen auf, wie die Großmächte der Europäischen Union die Politik im Land vorantreiben können. Block.

Macron ging eine riskante Wette ein, um seine Autorität wiederherzustellen, und berief Parlamentswahlen ein, deren erste Runde am 30. Juni stattfinden sollte.

Wie Macron erlebte auch der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz eine schmerzhafte Nacht, in der seine Sozialdemokraten gegen die Mainstream-Konservativen und die rechtsextreme Alternative für Deutschland (AfD) ihr schlechtestes Ergebnis aller Zeiten erzielten.

In Österreich bestätigten die Auszählung der am Sonntag in den Wahllokalen abgegebenen Stimmen sowie eine Prognose der Briefwahl den Sieg der rechtsextremen Freiheitlichen Partei, allerdings mit einem geringeren Vorsprung als erwartet, teilte der Sender ORF mit.

Unterdessen sah die italienische Premierministerin Giorgia Meloni ihre Position durch ihre ultrakonservative Gruppe „Bruderschaft Italiens“ gestärkt, die laut Wahlumfragen die meisten Stimmen erhielt.

Rüdiger Ebner

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