Umstrittener deutscher Politiker gründet neue rechte Partei

Der umstrittene deutsche Politiker Hans-Georg Maaßen hat am Samstag offiziell seine neue rechte Partei, die Union der Werte, offiziell ins Leben gerufen, sagten Teilnehmer des Treffens der dpa.

Der frühere Chef des deutschen Inlandsgeheimdienstes gründete seine Partei, nachdem er zum Austritt aus der Christlich-Demokratischen Union (CDU) aufgefordert worden war, weil seine Ansichten als zu extrem für die Mitte-Rechts-Position der CDU galten.

Der Name der Partei auf Deutsch, WerteUnion, erinnert an die Namen der Parteien im dominierenden konservativen Block, der CDU und ihrer Schwesterpartei in Bayern, der Christlich-Sozialen Union (CSU).

In einem Interview mit tv.berlin am Freitagabend sagte Maaßen, seine neue Partei wolle die Kluft zwischen der CDU/CSU-Blockgruppe, die seiner Meinung nach vom rechten Weg abgekommen sei, und der AfD überbrücken. ist seiner Meinung nach radikal geworden.

„Wir verteidigen die klassischen bürgerlichen Werte, die Deutschland stark gemacht und letztlich die CDU geprägt haben“, sagte er.

Die Werteunion sei für Freiheit, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Toleranz, aber auch für den Rückzug des Staates aus dem Leben der Bürger, fügte Maaßen hinzu.

Ziel des Treffens, das auf einem Schiff auf dem Rhein in Westdeutschland stattfand, sei auch die Verabschiedung einer Satzung und eines Parteiprogramms gewesen, hatte Maaßen zuvor angekündigt.

Der 61-Jährige sagte, er wolle für das Amt des Parteivorsitzenden kandidieren.

Als Verein gab es bereits die Werte-Union, eine sehr konservative und ehemals angeschlossene Organisation der CDU mit mehreren tausend Mitgliedern und die seit mehreren Jahren besteht.

Die Gruppe sorgte in den letzten Wochen für Schlagzeilen, als in einem Untersuchungsbericht bekannt wurde, dass einige ihrer Mitglieder an einem Treffen rechtsextremer Extremisten im November teilnahmen, bei dem Pläne zur Ausweisung von als unzureichend assimiliert geltenden Migranten, darunter auch solchen mit deutschem Pass, diskutiert wurden.

Der ehemalige deutsche Geheimdienstchef Hans-Georg Maaßen auf dem Weg zum Ausflugsschiff Godesia, auf dem sich die ultrakonservative Werteunion als Partei gründen wird.  Thomas Banneyer/dpa

Der ehemalige deutsche Geheimdienstchef Hans-Georg Maaßen auf dem Weg zum Ausflugsschiff Godesia, auf dem sich die ultrakonservative Werteunion als Partei gründen wird. Thomas Banneyer/dpa

Ebert Maier

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